Hammer im Kabinett: Zwei neue Gesetze beschlossen

Hammer im Kabinett: Zwei neue Gesetze beschlossen

Die neuen Gesichter im Kabinett

Image: IMAGO / Sven Simon
Image: IMAGO / Sven Simon

Nun ist klar: Nina Warken, bislang Gesundheitsministerin, steigt zur Chef*in des Kanzleramts auf und übernimmt damit eine Schaltstelle, die über sämtliche Ressortvorlagen wacht. Ihren Posten im Gesundheitsressort erhält Carsten Linnemann, der als wirtschaftsnaher Reformer gilt und eine beschleunigte Digitalisierung der Krankenhäuser verspricht.

Auch im Verkehrsministerium dreht sich das Karussell: Oliver Schnieder scheidet aus, nachdem der Kanzler ihm das Vertrauen entzogen hat. Seine Nachfolge tritt Alexander Dobrindt an, der den stockenden Ausbau des Bahnnetzes zur Chefsache macht. Abgerundet wird das Bild durch den Wechsel im Kanzleramts-Staatsministeramt, wo Thorsten Frei künftig die Koordination zwischen Bund und Ländern verantwortet.

Was die Rochade für Merz bedeutet

Image: IMAGO / Frank Ossenbrink
Image: IMAGO / Frank Ossenbrink

Mit den Personalwechseln verschafft sich Friedrich Merz Spielraum für die zweite Hälfte der Legislatur: Loyalität im Kanzleramt, wirtschaftspolitisches Profil im Gesundheitswesen und eine klare Kante bei Infrastrukturprojekten. Kritisch bleibt, ob die Neuen schnell genug liefern, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Fest steht: Das Personalkarussell hat sich schneller gedreht als erwartet. Nach Steinmeiers Unterschriften liegt der Ball nun ganz bei Merz’ frisch aufgestelltem Team – und die Wählerinnen und Wähler schauen genauer hin denn je.

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